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Bundeskabinett verabschiedet Energiesteuergesetzentwurf. Befürchtete Änderungen vom Tisch

 Blockheizkraftwerke bis 2 Megawatt sind auch künftig von der Stromsteuer befreit, auch die Steuervergünstigungen für Erdgas als Kraftstoff sollen nun weiterhin bis Ende 2020 gelten. Die ursprünglich angekündigte Verkürzung um fünf Jahre hatte im Vorfeld für massiven Widerstand von Seiten kommunaler Unternehmen und Verbände gesorgt.
„Wir freuen uns, dass die Bundesregierung von den geplanten Verschärfungen Abstand genommen hat“, kommentierte Ortwin Wiebecke, kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke Tübingen, die Novellierung. Wie viele andere kommunale Unternehmen hatten die Stadtwerke befürchtet, in ihrem Engagement für eine umweltschonende Energieversorgung erheblich beeinträchtigt zu werden. Gerade die besonders effiziente Stromerzeugung in kleineren Blockheizkraftwerken wäre durch die geplante Gesetzesänderungen in Frage gestellt worden. Nun bleiben Blockheizkraftwerke bis 2 Megawatt weiterhin von der Stromsteuer befreit. „Die ursprünglich geplante Reform der Stromsteuer hätte uns mit etwa 500.000 Euro Mehrkosten im Jahr hart getroffen“, so Wiebecke. „Jetzt machen unser Einsatz von Blockheizkraftwerken zur Eigenerzeugung und die Förderung von Erdgas als Kraftstoff weiterhin Sinn.“
Eine Verkürzung der steuerlichen Entlastung des Treibstoffes Erdgas hätte fatale Konsequenzen für die Bereitschaft, Erdgastankstellen aufzubauen und Erdgasfahrzeuge zu kaufen mit sich gebracht. Wie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mitteilt, hat das Tankstellennetz in Deutschland heute noch nicht die erforderliche Dichte und, verglichen mit anderen europäischen Ländern wie zum Beispiel Italien, hinken die Deutschen bei der Auslastung der Erdgastankstellen weit hinterher. Die Entscheidung der Bundesregierung gibt den Investoren – ob Tankstellenbetreibern, Autoindustrie oder Fahrzeughaltern – nun längerfristig Sicherheit und eröffnet die Perspektive, den umweltschonenden Energieträger Erdgas als Kraftstoff stärker zu etablieren.
Erdgas bleibt für die nächsten 14 Jahre der günstigste Treibstoff. Die Stadtwerke rechnen daher damit, dass das Interesse am Kauf von Erdgasautos und an Umrüstungen auch im Kreis Tübingen weiterhin ansteigen wird. Am 23. April bieten sie zusammen mit den Stadtwerke Metzingen, der FairEnergie Reutlingen und Autohäusern der Region mit einer Erdgasauto-Show allen Interessierten die Gelegenheit sich über Erdgasfahrzeuge umfassend zu informieren.
Erdgasauto-Show am 23. April 2006
auf dem Betriebsgelände der Stadtwerke Tübingen GmbH
Eisenhutstraße 6, Tübingen

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